[Porträtbeitrag über Dagmar Enkelmann in der Fraktionszeitschrift "Clara", Nr. 28];

[Gesamte Clara-Ausgabe 28 lesen]

DISPUT 02/2013, S. 2 - VOR-GELESEN VON DAGMAR ENKELMANN:
DIE LINKE ist auf einem guten Weg, antwortet meine Fraktionskollegin Eva Bulling-Schröter in diesem DISPUT auf die Frage, wie grün die Roten heute sind. Sie selbst gehört zu denen, die sich auf den Weg machten – von der Metall-Betriebsrätin zur weithin anerkannten Umweltpolitikerin. Wenn ich gefragt werde, wo denn die »grünen« Köpfe der LINKEN seien, verweise ich stets auch auf Eva. Wie vielfältig DIE LINKE inzwischen ökologisch präsent und vernetzt ist, zeigt dieses DISPUT-Heft überzeugend: Wir kümmern uns nicht nur um klassische Themen wie Energiewende, Klimaschutz und Bio-Landwirtschaft, sondern zum Beispiel auch um erhaltenswerte Kulturlandschaften in den Weinbaugebieten.
All das gehört in den von uns zu recht so intensiv diskutierten »Plan B« für eine ökologisch-soziale Umgestaltung. Energienetze und Energiekonzerne zu entflechten, zu regionalisierenund zu kommunalisieren, den Bürgernechte Mitsprache zu verschaffen– ohne das geht es nicht, aber es reicht nicht aus. Auch Vattenfall ist staatseigen. Wer zum Beispiel einen unerträglichen und unbezahlbaren Riesenflughafen wie den künftigen BER verhindern will, muss auch sagen,wie Mobilität anders gehen kann – finanzierbar, umweltverträglich und erschwinglich für jede und jeden. Wir brauchen beides: grüne Köpfe und grüne Konzepte.
[Gesamte Disput-Ausgabe Februar 2013]

Man hätte die Wahlkampf-Uhr danach stellen können: Kaum stand der 22. September als Termin für die Bundestagswahl fest, stieg der erste Versuchsballon gegen Die Linke auf. Keine Frage: 20 Jahre nach der Einheit würde eine »Rote-Socken«-Kampagne altbacken wirken, und mit der Frage nach dem SED-Vermögen kann mannicht einmal mehr im Bundestag punkten. Die unguten Machenschaften der Geheimdienste dagegen sind in allerMunde – und von dem Punkt an mußten nur noch die Begriffe Gysi, Stasi, Staatsanwalt und Immunität irgendwie zusammengebracht werden. Von sich aus fügen die Medien gern den Satz hinzu, daß – um staatsanwaltliche Ermittlungen zu ermöglichen – die Immunität des Abgeordneten aufgehoben wurde. Fertig ist die Story, die Gysi-Story...
[Junge-Welt-Beitrag vom 13.03.2013]

In einem Gastbeitrag für die "Potsdamer Neuesten Nachrichten" (PNN), Ausgabe vom 6.12.2012, fordert Dagmar Enkelmann sofortige Aktivitäten der Landesregierung für ein striktes Flugverbot am BER zwischen 22 Uhr und sechs Uhr. „Herr Platzeck, nehmen Sie den Willen der Bürgerinnen und Bürger ernst!“, schreibt Dagmar Enkelmann in dem Beitrag. Der Erfolg des Volksbegehrens für ein umfassendes Nachtflugverbot rühre auch aus dem – gescheiteren – Versuch, die Anwohner um Lärmschutz zu bringen. Wer das Ergebnis unter den Tisch fallen lasse, so Enkelmann weiter, „steuere in einen gesellschaftlichen Großkonflikt ähnlich Stuttgart 21. Das sollte und kann sich eine rot-rote Landesregierung nicht leisten.“

[Gastbeitrag von Dagmar Enkelmann in PNN]

Liebe Leserinnen, liebe Leser
einen Flickenteppich von Reformen haben wir seit der Regierungszeit von Kanzler Gerhard Schröder (SPD), sagt in dieser clara-Ausgabe der Präsident der Volkssolidarität, Prof. Gunnar Winkler: Arbeitsmarktreform, Gesundheitsreform, Pflegereform. Seitdem passiere pausenlos hier eine Veränderung, da eine Veränderung, aber nichts sei aus einem Guss. Jetzt, wo die Wahlen vor der Tür stehen, werde wahrscheinlich viel geredet, aber am Ende sei man wieder beim Flickenteppich.
Ich finde, Prof. Winkler hat Recht. Stichwort Arbeitsmarkt... [mehr...]

[ganze Clara Nr. 25 lesen];

[Fraktionsmagazin Clara kostenfrei bestellen];

"War es »Liebe auf den ersten Blick«, die PDS und WASG im Juni 2007 zusammengebracht hat? Ganz sicher nicht. Der Vereinigung beider Parteien ging ein längerer Prozess voraus.
Hatte sich die PDS insbesondere durch Zunahme kommunalpolitischer Verantwortung, vergleiche dazu Wahlergebnisse der Kommunalwahlen in Brandenburg 2003, aus der Krise 2002/2003 herausgearbeitet – von bundespolitischem Gewicht war sie weit entfernt. Als nicht nur die PDS, sondern auch die erst wenige Monate alte WASG 2005 bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen deutlich den Einzug ins Landesparlament verfehlten und Neuwahlen zum Bundestag entschieden waren, mussten die Gespräche, die seit März zwischen beiden Parteien liefen, in eine neue Richtung gelenkt werden. Damit wurde die Zeit mehr als eng...

[Gesamter Beitrag von Dr. Dagmar Enkelmann in "DISPUT", Mai 2012]

[Weitere Infos zu "DISPUT"]

mk. BERLIN, 11. Mai. In der Linkspartei geht man selbst nicht mehr davon aus, am Sonntag in den Landtag von Nordrhein-Westfalen gewählt zu werden. Nach der zu erwartenden Niederlage wird die bis dahin von der Parteiführung mit Erfolg unterdrückte Personaldebatte vermutlich mit umso größerer Wucht einsetzen. Am Freitag sprach sich die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion, Dagmar Enkelmann, dafür aus, Dietmar Bartsch, den bislang einzigen Kandidaten, zum Parteivorsitzenden zu wählen. Eine Rückkehr von Oskar Lafontaine sei das falsche Signal im Richtungsstreit der Partei, sagte Frau Enkelmann dieser Zeitung.  [mehr...]

(aus der MAZ vom 20.04.2012): Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion, Dagmar Enkelmann, hat jetzt Zweifel geäußert, ob die Delegierten des Wahlparteitags Anfang Juni in Göttingen eine souveräne Entscheidung treffen können. „Für mich ist die Zeitspanne zwischen NRW-Wahl und Parteitag viel zu kurz“, sagte Enkelmann der MAZ in Potsdam. Der Partei sei nach dem krankheitsbedingten Rückzug Lafontaines aus der Bundespolitik 2009 eine Führungsmannschaft nach dem Motto „friss oder stirb“ vorgesetzt worden. „Das darf es nicht noch einmal geben.“ Enkelmann kritisierte gegenüber der MAZ auch die derzeitigen, nach dem krankheitsbedingten Rückzug Lafontaines aus der Bundespolitik 2009 installierten Führungsstrukturen. Das Modell mit zwei Bundesgeschäftsführern halte sie für „gescheitert“. Auch die Installierung von zwei getrennten Parteibildungsbeauftragten Ost/West halte sie bei einer Partei, die zusammenwachse, für einen Fehler. „Darüber müssen wir reden, bevor wir die Posten neu besetzen.“

(Gesamter MAZ-Beitrag vom 20.04.2012)

Parteispenden transparenter, aber immer noch undemokratisch
Von Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Vor zehn Jahren, am 19. April 2002, verabschiedete der Bundestag ein überarbeitetes Parteiengesetz. Es sollte Konsequenzen aus der damaligen CDU-Schwarzgeldaffäre ziehen, in die Unionspolitiker wie Helmut Kohl, Roland Koch, Walther Leisler Kiep und der heutige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verwickelt waren. Ende der 1990er Jahre war die illegale Spendenpraxis der CDU öffentlich geworden. Über Jahrzehnte hinweg waren "schwarze Konten" geführt worden, wo man Parteispenden "parkte", unter anderem Millionenspenden des Waffenkonzerns Thyssen. Ex-Kanzler Kohl weigert sich bekanntlich bis heute, die Namen der Spender zu nennen. Wirkliche Aufklärung also gleich Null. [mehr...]

Dagmar Enkelmann kommentiert in der "jungen welt" vom 17. April 2012 die Debatte um das Rederecht im Bundestag
Plötzlich will es keiner gewesen sein. Geschäftig rudern vor allem Union und SPD von den von ihnen maßgeblich initiierten Änderungen in der Geschäftsordnung des Bundestages zurück. Ein Maulkorb für kritische Abgeordnete, sogenannte »Abweichler«, und das Aus für mündliche Erklärungen zur Abstimmung? Das alles sei nie geplant gewesen und ja noch gar nicht mit den Fraktionen abgestimmt. Man werde sich Zeit nehmen und den Konsens suchen, tönt es nun. [mehr...]

Links schlägt noch kein grünes Herz - Beitrag in "Luxemburg" 1/2012

Weitere Infos zu "Luxemburg" 1/2012

Liebe Leserinnen, liebe Leser
was wäre Ihr persönliches »Rettungspaket«? Eine ordentliche Gehaltserhöhung oder eine feste Stelle nach dem x-ten Leihjob? Oder mehr Rente? Oder keine Mieterhöhung oder eine ordentliche Schule für ihre Kinder? Ihre Wünsche werden sich so oder so bescheiden ausnehmen – verglichen mit den unvorstellbaren Milliardensummen und Stabilitätsfonds, die den Euro retten sollen. Ja, wir sind bescheiden geworden angesichts von Finanzkrise und allgegenwärtigem »Sparen«. Von Maßhalten ist bei Banken, Zockerfonds und Reichen allerdings nichts zu spüren. Sie verdienen prächtig an der Krise, ihre Geschäfte laufen so gut wie lange nicht. Wie kann das sein? Wer gewinnt, wer verliert beim Pokerspiel der Finanzmärkte? clara ist diesen Fragen nachgegangen... [mehr...]

[Ganze Ausgabe Clara Nr. 21]

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[Beitrag von Dagmar Enkelmann zu Hartz-IV-Verhandlungen im Vermittlungsausschuss]

Berlin (dapd). Für eine verfassungsgemäße Hartz-IV-Neuregelung ist nach Auffassung der Linksfraktion eine Erhöhung des Regelsatzes um mindestens 33 Euro erforderlich. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken im Bundestag, Dagmar Enkelmann, verwies am Dienstag in Berlin auf eine entsprechende Berechnung des Statistischen Bundesamtes, die von ihrer Fraktion in Auftrag gegeben worden sei.
Die Wiesbadener Behörde errechnete demnach einen Regelsatz von 392 Euro, wenn die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts berücksichtigt würde, die sogenannten verdeckt Armen aus der Bezugsgruppe herauszurechnen. Dabei geht es um Haushalte, deren Einkommen unterhalb der Hartz-IV-Leistungen einschließlich Unterkunftskosten liegt, die aber dennoch nicht über die Mindestsicherung aufstocken. Die Bundesregierung will den Hartz-IV-Regelsatz für Erwachsene von derzeit 359 Euro um 5 Euro erhöhen. «Wir sagen voraus, dass auch die Neuregelung vor dem Bundesverfassungsgericht nicht Bestand haben wird», zeigte sich Enkelmann sicher.
Ein nach dem tatsächlichen Bedarf berechneter Hartz-IV-Satz ohne Tricksereien bei der Berechnungsgrundlage müsste laut Linksfraktion sogar 509 Euro betragen.
An diesem Mittwoch kommt im Bundesrat erstmals offiziell der Vermittlungsausschuss zusammen, nachdem die Länderkammer vor Weihnachten dem neuen Hartz-IV-Gesetz die Zustimmung verweigert hatte. Bislang hatte sich eine informelle Bund-Länder-Arbeitsgruppe mit den künftigen Regelsätzen für Erwachsene und dem Bildungspaket für Kinder befasst. Die vom Bundesverfassungsgericht angeordnete Hartz-Reform tritt nach einer Einigung rückwirkend zum 1. Januar 2011 in Kraft.
dapd/jas/fgr /3 181309 Jan 11

Von Dr. Dagmar Enkelmann
Vor einem Jahr zog Die LINKE mit 76 Abgeordneten in den Bundestag ein. Sechzehn hatten ihren Wahlkreis direkt gewonnen, die weitaus größere Zahl sogar außerhalb Berlins. Das war ein Novum seit 1990 und ein erheblicher Vertrauensbeweis der Wählerinnen und Wähler.
In der neuen Fraktion sind erstmals alle Bundesländer mit mindestens einem Abgeordneten vertreten. Es findet sich ein bunter Querschnitt der Gesellschaft wieder: Studenten, Gewerkschafter, Aktivisten aus sozialen Bewegungen und Verbänden, Ältere und Jüngere, Ost und West. Und: Die Frauen sind in der Mehrheit.
Es galt, all diese unterschiedlichen Sichtweisen und Herkünfte produktiv zu machen. Neu ist auch, dass die Fraktion drei Ausschussvorsitze innehat: Arbeit und Soziales, Umwelt sowie — wie bereits in der 16. Wahlperiode — Petitionen.
Im Oktober 2009 legte die Fraktion einen guten Start hin. Sie beschloss ein 10-Punkte-Programm: Abzug aus Afghanistan, gute Arbeit, soziale Sicherheit, armutsfeste Alterssicherung, gerechte Finanzierung der Krisenfolgen, Verteidigung der Grundrechte und Durchsetzung der Energiewende sollten die Schwerpunkte der LINKEN in den kommenden Wochen und Monaten sein. [mehr...]

Krieg bringt keinen Frieden

Von Dr. Dagmar Enkelmann
Ob Kosovo, Irak oder nun Südossetien- immer gilt: Krieg und militärische Gewalt haben solche Konflikte noch nie dauerhaft gelöst oder einer Lösung auch nur näher gebracht. Und immer dürfen die Völker mit ihren Opfern, Verlusten an Leib und Seelen, die machtpolitischen Ambitionen der Politiker ...

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gretchenfrage
Sag mir, wie hältst du es mit ... dem Prager Frühling?

1968 gab es nicht nur im Westen. Im Gegensatz zu den jungen, kapitalismusfrustrierten und revolutionshungrigen Studierenden im Westen formierte sich in Prag eine generationenübergreifende Reformbewegung. Tausende Menschen zeigten in ihrem Denken und Handeln, dass ein Sozialismus nicht ohne Demokratie und Transparenz möglich ist. Sie haben sich dafür stark gemacht, dem sozialistischen Alltag in der Tschechoslowakei wieder ein menschliches Antlitz zu geben. Bedenklich für die gesamte Geschichte des Realsozialismus ist allerdings, dass dieser Erneuerungsbewegung kein Raum gegeben und die junge Pflanze eines demokratischen Reformsozialismus mit Gewalt zertreten wurde.